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Die Europäische Union
Die Europäische Union (EU) umfasst derzeit 28 Mitgliedstaaten. Zu den wichtigsten Organen der EU zählen die Europäische Kommission, der Europäische Rat, der Ministerrat der EU, das Europäische Parlament (EP), der Europäische Gerichtshof (EuGH) und die Europäische Zentralbank (EZB). Die Europäische Kommission stellt sozusagen die Regierung der EU dar. Sie hat ihren Sitz in Brüssel und wird von einem Kommissionspräsidenten – seit November 2014 Jean-Claude Juncker – angeführt. Der Europäische Rat setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten zusammen. Er legt die Leitlinien der europäischen Politik fest. Im Ministerrat treffen die nationalen Minister verschiedener Themenfelder aufeinander. Das EP mit Sitz in Straßburg wird alle fünf Jahre gewählt und repräsentiert die europäischen Bürger. Der EuGH hat seinen Sitz in Luxemburg und ist das oberste Gericht der EU. Innerhalb der EU haben sich 19 Staaten zu einer Währungsunion zusammengeschlossen. Die Währungspolitik wird in diesen Staaten von der EZB bestimmt.
Quellen:
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Bundeszentrale für politische Bildung (2014): Dossier "Die Europäische Union": Wer tut was in Europa?, URL: http://www.bpb.de/internationales/europa/europaeische-union/42932/wer-tut-was-in-europa (05.11.2015).
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Europäische Union (2015): Institutionen und Einrichtungen der EU, URL: http://europa.eu/about-eu/institutions-bodies/index_de.htm (05.11.2015).
Aufgabe
Stimmen Sie auf Grundlage dieser Beschreibung und ihrer Vorkenntnisse, den folgenden Aussagen zu/nicht zu?
1. Die Europäische Kommission verfasst die Grundlinien der europäischen Politik.
2. Im Europäischen Parlament sitzen europäische Parteien.
3. Im Rat der Europäischen Union sitzen Fachminister unterschiedlicher Politikbereiche wie beispielsweise Wirtschaft und Finanzen.
4. Der Chef der Europäischen Zentralbank muss sich an die Vorgaben der Staats- und Regierungschefs der 17 Länder der Eurozone halten.
5. Der Vertrag von Lissabon wird auch „EU-Verfassungsvertrag“ genannt.
6. Der Europäische Rat ist seit 2009 eine offizielle EU-Institution, die einen eigenen Präsidenten hat, spielte vorher jedoch schon als informelle Institution eine wichtige Rolle.
7. Für die Annahme von Beschlüssen im Rat der Europäischen Union (EU-Ministerrat) ist meistens eine qualifizierte Mehrheit erforderlich.